Beispielsfragen zur Neuauflage



Beispielsfragen zur Heimarbeit, die der Kommentar beantworten wird:

 

  • Ist die Entgeltschutzregelung des § 29 VIII bei einer rechtserheblichern Herrabsetzung der Heimarbeitsmenge um mehr als ein Viertel  auch dann weiter Anspruchsgrundlage, wenn danach noch eine Kündigung erfolgt und der Schutz des § 29 HAH greift?
  • Ist das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) auf Heimarbeiter anwendbar? Wie ist es mit dem TzBfG oder dem Nachweisgesetz? Gilt das AltTZG oder das MiLoG für die in Heimarbeit Beschäftigten?
  • Mutterschutz  für Heimarbeiterinnen, Betreuungsgeld, Elternzeit, Familienpflegezeit auch für Heimarbeiter?
  • Können überhöhte Vorgabezeiten mit einem Minderbetrag gegenüber dem Mindest­stundenentgelt -  oder umgekehrt – verrechnet werden, wenn das Mindeststundenentgelt bei Normalleistung tatsächlich erreicht wird?
  • Sind die an Heimarbeiter gezahlten Entgelte nach dem „Gesetz über den Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen“ in das Ausgleichs­ver­fahren (AAG) einzubeziehen?
  • Sind alle Heimarbeiter in einen Sozialplan und / oder Interessen­­ausgleich wie (Betriebs-)Arbeitnehmer einzubeziehen, wenn auch sie von einer Betriebsänderung (§ 111 BetrVG) betroffen sind?
  • Ist der Betriebsrat bei einer Kündigung eines Heimarbeitsverhältnisses gem. § 102 BetrVG zu beteiligen?
  • Wie kann bei schwankendem Arbeitsvolumen mit einem monat­lichen Entgelt > oder < 450,-- € die gewollte Versicherungspflicht / Ver­sicherungs­­freiheit in der Sozialversicherung vertraglich abgesichert werden?
  • Kann ein geringfügig beschäftigter Heimarbeiter ein Wertguthaben (§ 7c SGB IV) aufbauen?
  • Kann die Feiertagsbezahlung (§ 11 EFZG) abweichend von der gesetz­lichen Grundregelung – 2 x jährlich gem. dem Durchschnittsverdienst von 6 Monaten – auch allmonatlich gezahlt werden? Ist dies auch beim Urlaub (§ 12 BUrlG) möglich?
  • Kann ein in Heimarbeit Beschäftigter von der Entgeltumwandlung zugunsten einer privaten Altersvorsorge (§ 1a BetrAVG) Gebrauch machen?
  • Welche Bedeutung haben die ArbMedVV, die GefStoffV und BioStoffV in der Heimarbeit?

  

Die vorrangig für den Praktiker bestimmte Kommentierung enthält Tabellen und Übersichten, u.a.:

  • Muster eines geringfügigen und nicht geringfügigen Heimarbeitsvertrages
  • Verwendungsverbote für Gefahrstoffe in der Heimarbeit
  • Zusammenstellung von Entgelten und Vertragsbedingungen in der Heimarbeit (Eisen-, Metall- und Elektroartikel, Uhren usw.) nebst Hinweisen auf Steuer- und Beitragspflicht
  • Übersicht über die gesetzlichen Feiertage in den Deutschen Bundesländern zur Berechnung der Feiertagszuschläge
  • Kündigungsfristen einschließlich Umfang des Entgeltschutzes in der Heimarbeit